Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen, die über unseren Onlineshop mit Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB) geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.
Vertragspartner ist die Displaynd GmbH, Kanalweg 10, 92369 Sengenthal.
Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald wir die Bestellung durch eine E-Mail-Bestellbestätigung annehmen.
3.1 Preise & Versand: Sofern nicht anders ausgewiesen, verstehen sich Preise gegenüber Verbrauchern als Endpreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer; gegenüber Unternehmern als Nettopreise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
3.2 Transportversicherung (nur B2B): Auf Anfrage bieten wir einen „Premium-Versand Frei Haus“ an (Details siehe Ziffer 7.1).
3.3 Verbrauchsgüterkauf: Im Verbrauchsgüterkauf erfolgt grundsätzlich ein versicherter Versand. Bei allen anderen Verkäufen erfolgt der Gefahrübergang ab Werk bzw. bei Übergabe an den Spediteur (§ 447 BGB). Der Käufer trägt in diesem Fall das Transportrisiko.
3.4 Zahlungsarten & Bonitätsprüfung: Die im Shop verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt. Ein Anspruch auf Nutzung einer bestimmten Zahlart besteht nicht. Wir behalten uns vor, bei Bestellungen von Privatkunden und Unternehmern (ausgenommen Vereine, Kirchen, Behörden/Ämter) eine Bonitätsprüfung durchzuführen und erforderliche Daten an Zahlungsdienstleister und/oder Auskunfteien zu übermitteln. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an der Vermeidung von Zahlungsausfällen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Bei Bestellungen von Vereinen, Kirchen, Behörden/Ämtern entfällt die Bonitätsprüfung; die Bestellung muss mittels offiziellem Bestellschein erfolgen. Wir behalten uns vor, eine schriftliche Bestellbestätigung anzufordern.
3.5 Fälligkeit & Verzug: Die Zahlung gilt erst mit endgültigem Eingang des Betrages auf unserem Konto als erfolgt. Bei Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
3.6 Aufrechnung & Zurückbehaltungsrecht: Ein Recht zur Aufrechnung oder ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
4.1 Liefergebiet & Lieferzeit: Wir liefern innerhalb Deutschlands und auf Anfrage auch in andere Länder. Die jeweiligen Lieferzeiten sind auf der jeweiligen Produktseite oder in unseren Angeboten aufgeführt.
4.2 Speditionsware: Speditionsware wird stets „frei Bordsteinkante" geliefert. Ein Vertragen zum Verwendungsort, Auspacken, Aufstellen oder eine Montage sind nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart. Die kostenfreie Zustellung gilt ausschließlich für die erste Anlieferung innerhalb Deutschlands. Weitere Anlieferungsversuche, die aufgrund vom Käufer zu vertretender Umstände erforderlich werden, werden gesondert berechnet. Die Mindestpauschale beträgt 50,00 € netto.
4.3 Selbstbelieferungsvorbehalt: Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten sind wir von der Leistungspflicht befreit und können bei fehlender Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten, sofern wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hatten und die Nichtlieferung nicht zu vertreten ist. Wir werden den Kunden unverzüglich informieren und bereits gezahlte Beträge erstatten.
4.4 Höhere Gewalt: Bei Lieferverzögerungen aufgrund von Höherer Gewalt (z. B. Pandemien, Streiks, Naturkatastrophen, behördliche Anordnungen) oder sonstigen Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Wir werden den Kunden über den Eintritt und das voraussichtliche Ende derartiger Umstände unverzüglich informieren.
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe unserer Widerrufsbelehrung zu. Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung sowie das Muster-Widerrufsformular stellen wir gesondert zur Verfügung.
6.1 Grundsatz: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübergang sind Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig.
6.2 Erweiterter Eigentumsvorbehalt (B2B): Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegenüber Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.
6.3 Freigabeklausel: Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
6.4 Herausgabeanspruch: Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren herauszuverlangen. Der Kunde ist verpflichtet, uns auf Verlangen die zur Geltendmachung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
6.5 Erweitertes Zurückbehaltungsrecht: Wir sind berechtigt, gelieferte Waren, Ersatzteile oder Geräte auch dann zurückzubehalten, wenn uns diese im Rahmen von Reparatur-, Service- oder Garantieleistungen übergeben wurden, solange noch offene Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bestehen.
7.1 Unternehmer (B2B): Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist (§ 447 BGB). Abweichend hiervon tragen wir die Transportgefahr bis zur Übergabe an der Lieferadresse, sofern sich der Kunde für die optionale Versandart „Premium-Versand Frei Haus“ entscheidet.
7.2 Verbraucher (B2C): Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
8.1 Unternehmer (B2B): Für Unternehmer gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht entsprechend § 377 HGB: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und bei erkennbaren Mängeln/Transportschäden unverzüglich in Textform Anzeige zu machen; verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Unterbleibt die Rüge, gilt die Ware als genehmigt. Äußerlich erkennbare Transportschäden sind bei Anlieferung auf dem Frachtpapier zu vermerken und zu dokumentieren.
8.2 Verbraucher (B2C): Eine unterlassene Anzeige von Transportschäden oder Mängeln hat keine Auswirkungen auf gesetzliche Ansprüche und Rechte des Verbrauchers. Wir bitten jedoch im Interesse einer schnellen Klärung um zeitnahe Mitteilung und Dokumentation (z. B. Fotos, Frachtvermerk), damit wir unsere Ansprüche gegenüber der Transportperson wahren können.
9.1 Verbraucher (B2C): Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Bei gebrauchten Sachen kann die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab Lieferung verkürzt werden; unberührt bleiben Ansprüche wegen Vorsatz, Arglist, grober Fahrlässigkeit sowie wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.2 Unternehmer (B2B): Ansprüche des Unternehmers aufgrund von Mängeln der Ware verjähren mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt/Ablieferung der Ware; gesetzliche Rückgriffsansprüche bleiben unberührt. Die Gewährleistung ist für gebrauchte Sachen vollständig ausgeschlossen (ausgenommen Vorsatz, Arglist, grobe Fahrlässigkeit sowie Schäden an Leben, Körper, Gesundheit). Wir sind im Gewährleistungsfall berechtigt, zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung zu wählen.
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen; zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen. Näheres ergibt sich aus unserer im Shop abrufbaren Datenschutzerklärung.
Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von uns nicht in einer für den Kunden gesondert zugänglichen Form gespeichert. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Eingaben jederzeit korrigieren und die Bestelldaten über die Shopfunktionen prüfen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Displaynd GmbH in 92369 Sengenthal. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.