Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen, die über unseren Onlineshop mit Verbrauchern (§ 13 BGB), Unternehmern (§ 14 BGB) sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (z. B. Behörden, Schulen) geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.
Vertragspartner ist die Displaynd GmbH, An der Kapelle 3, 97440 Werneck-Eckartshausen.
Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald wir die Bestellung durch eine E-Mail-Bestellbestätigung annehmen.
3.1 Preise & Versand: Sofern nicht anders ausgewiesen, verstehen sich Preise gegenüber Verbrauchern als Endpreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer; gegenüber Unternehmern als Nettopreise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
3.2 Optionale Versandart (nur B2B/B2G): Wir bieten auf Anfrage oder im Bestellprozess optional einen „Premium-Versand“ an (Details siehe Ziffer 7.2).
3.3 Verbrauchsgüterkauf: Im Verbrauchsgüterkauf erfolgt grundsätzlich ein versicherter Versand. Bei allen anderen Verkäufen erfolgt der Gefahrübergang ab Werk bzw. bei Übergabe an den Spediteur (§ 447 BGB). Der Käufer trägt in diesem Fall das Transportrisiko.
3.4 Zahlungsarten & Bonitätsprüfung: Die im Shop verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt. Ein Anspruch auf Nutzung einer bestimmten Zahlart besteht nicht. Wir behalten uns vor, bei Bestellungen von Privatkunden und Unternehmern (ausgenommen Vereine, Kirchen, Behörden/Ämter) eine Bonitätsprüfung durchzuführen und erforderliche Daten an Zahlungsdienstleister und/oder Auskunfteien zu übermitteln. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an der Vermeidung von Zahlungsausfällen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Bei Bestellungen von Vereinen, Kirchen, Behörden/Ämtern entfällt die Bonitätsprüfung; die Bestellung muss mittels offiziellem Bestellschein erfolgen. Wir behalten uns vor, eine schriftliche Bestellbestätigung anzufordern.
3.5 Fälligkeit & Verzug: Die Zahlung gilt erst mit endgültigem Eingang des Betrages auf unserem Konto als erfolgt. Bei Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
3.6 Aufrechnung & Zurückbehaltungsrecht: Ein Recht zur Aufrechnung oder ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind, es sei denn, der Gegenanspruch beruht auf demselben vertraglichen Verhältnis (insbesondere Mängelansprüche). Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
4.1 Liefergebiet & Lieferzeit: Wir liefern innerhalb Deutschlands und auf Anfrage auch in andere Länder; für Lieferungen außerhalb Deutschlands gilt ergänzend Ziffer 14. Die jeweiligen Lieferzeiten sind auf der jeweiligen Produktseite oder in unseren Angeboten aufgeführt.
4.2 Speditionsware: Speditionsware wird stets „frei Bordsteinkante" geliefert. Ein Vertragen zum Verwendungsort, Auspacken, Aufstellen oder eine Montage sind nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart. Die kostenfreie Zustellung gilt ausschließlich für die erste Anlieferung innerhalb Deutschlands. Weitere Anlieferungsversuche, die aufgrund vom Käufer zu vertretender Umstände erforderlich werden, werden gesondert berechnet. Die Mindestpauschale beträgt 50,00 € netto.
4.3 Selbstbelieferungsvorbehalt: Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten sind wir von der Leistungspflicht befreit und können bei fehlender Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten, sofern wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hatten und die Nichtlieferung nicht zu vertreten ist. Wir werden den Kunden unverzüglich informieren und bereits gezahlte Beträge erstatten.
4.4 Höhere Gewalt: Bei Lieferverzögerungen aufgrund von Höherer Gewalt (z. B. Pandemien, Streiks, Naturkatastrophen, behördliche Anordnungen) oder sonstigen Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Wir werden den Kunden über den Eintritt und das voraussichtliche Ende derartiger Umstände unverzüglich informieren.
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe unserer Widerrufsbelehrung zu. Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung sowie das Muster-Widerrufsformular stellen wir gesondert zur Verfügung.
6.1 Grundsatz: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübergang sind Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig.
6.2 Erweiterter Eigentumsvorbehalt (B2B/B2G): Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegenüber Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.
6.3 Freigabeklausel: Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
6.4 Herausgabeanspruch: Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren herauszuverlangen. Der Kunde ist verpflichtet, uns auf Verlangen die zur Geltendmachung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
6.5 Erweitertes Zurückbehaltungsrecht: Wir sind berechtigt, gelieferte Waren, Ersatzteile oder Geräte auch dann zurückzubehalten, wenn uns diese im Rahmen von Reparatur-, Service- oder Garantieleistungen übergeben wurden, solange noch offene Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bestehen.
7.1 Unternehmer und öffentliche Einrichtungen (B2B/B2G): Ist der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist (§ 447 BGB).
7.2 Premium-Versand (B2B/B2G): Entscheidet sich der Kunde für die optionale Versandart „Premium-Versand“, tragen abweichend hiervon wir die Transportgefahr bis zur Übergabe an die Lieferadresse. Die gesetzliche Regelung des § 447 BGB wird insoweit ausgeschlossen. Bei Verlust oder Transportschaden auf dem Transportweg leisten wir eine kostenfreie Ersatzlieferung oder Erstattung. Wir übernehmen zudem die komplette Schadensabwicklung im Hintergrund – eine unverzügliche Meldung des Falles durch den Kunden an uns gemäß Ziffer 8.1 genügt.
7.3 Verbraucher (B2C): Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
8.1 Unternehmer und öffentliche Einrichtungen (B2B/B2G): Die Entladung ist Sache des Empfängers (§ 412 HGB), soweit nichts anderes vereinbart ist. Der Kunde stellt eine mit Lkw befahrbare Zufahrt, geeignetes Entladegerät und ausreichend Personal sicher. Um eine reibungslose Schadensabwicklung zu gewährleisten, ist der Kunde verpflichtet, die Sendung sofort bei Anlieferung auf sichtbare Transportschäden zu kontrollieren. Erkennbare Schäden sind zwingend durch den Fahrer auf dem Frachtpapier quittieren zu lassen und uns unverzüglich in Textform zu melden. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Für Kaufleute bleibt § 377 HGB unberührt.
8.2 Verbraucher (B2C): Eine unterlassene Anzeige von Transportschäden oder Mängeln hat keine Auswirkungen auf gesetzliche Ansprüche und Rechte des Verbrauchers. Wir bitten jedoch im Interesse einer schnellen Klärung um zeitnahe Mitteilung und Dokumentation (z. B. Fotos, Frachtvermerk), damit wir unsere Ansprüche gegenüber der Transportperson wahren können.
9.1 Verbraucher (B2C): Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung, sofern dies vor Vertragsschluss ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde; unberührt bleiben Ansprüche wegen Vorsatz, Arglist, grober Fahrlässigkeit sowie wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.2 Unternehmer und öffentliche Einrichtungen (B2B/B2G): Ansprüche aufgrund von Mängeln der Ware verjähren mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt/Ablieferung der Ware; gesetzliche Rückgriffsansprüche bleiben unberührt. Die Gewährleistung ist für gebrauchte Sachen vollständig ausgeschlossen (ausgenommen Vorsatz, Arglist, grobe Fahrlässigkeit sowie Schäden an Leben, Körper, Gesundheit). Wir sind im Gewährleistungsfall berechtigt, zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung zu wählen. Mehrkosten der Nacherfüllung, insbesondere Transport-, Wege-, Zoll- und Versandkosten, die dadurch entstehen, dass die Ware an einen anderen Ort als den ursprünglichen Lieferort oder ins Ausland verbracht wurde, trägt der Käufer.
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen; zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen. Näheres ergibt sich aus unserer im Shop abrufbaren Datenschutzerklärung.
Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von uns nicht in einer für den Kunden gesondert zugänglichen Form gespeichert. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Eingaben jederzeit korrigieren und die Bestelldaten über die Shopfunktionen prüfen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Displaynd GmbH. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
14.1 Geltung: Lieferungen an Lieferadressen außerhalb Deutschlands erfolgen ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen und nur auf Grundlage eines individuellen Angebots. An Verbraucher liefern wir nicht außerhalb Deutschlands. Für diese Lieferungen gelten ergänzend die übrigen Regelungen dieser AGB; bei Abweichungen gehen die Regelungen dieser Ziffer 14 vor.
14.2 Versand & Gefahrübergang: Der Versand erfolgt im Auftrag und auf Kosten des Kunden; wir beauftragen hierfür ein Transportunternehmen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht gemäß Ziffer 7.1 mit Übergabe der Sendung an die den Transport ausführende Person auf den Kunden über. Das gilt auch, wenn wir die Versandkosten übernehmen oder Teillieferungen erfolgen. Die Sendung ist nicht transportversichert, sofern nicht ausdrücklich der Premium-Versand gemäß Ziffer 7.2 vereinbart wurde.
14.3 Versandkosten, Zölle & Abgaben: Die Versandkosten ergeben sich aus unserem Angebot. Die kostenfreie Zustellung gemäß Ziffer 4.2 gilt nicht für Lieferungen außerhalb Deutschlands. Zölle, Einfuhrabgaben und sonstige im Bestimmungsland anfallende Gebühren und Abgaben trägt der Kunde.
14.4 Transportschäden: Für die Kontrolle der Sendung bei Anlieferung sowie die Dokumentation und Meldung von Transportschäden gilt Ziffer 8.1.
14.5 Herstellergarantie: Herstellergarantien richten sich ausschließlich nach den Bedingungen des jeweiligen Herstellers. Diese können auf Deutschland oder bestimmte Länder beschränkt sein. Bietet der Hersteller im Land des Kunden keinen Service an, ist das Gerät zur Garantieabwicklung an uns oder an die vom Hersteller benannte Servicestelle in Deutschland einzusenden. Die Kosten und das Risiko des Hin- und Rücktransports trägt in diesem Fall der Kunde.
14.6 Mängelansprüche: Erfüllungsort für die Nacherfüllung ist unser Geschäftssitz. Mehrkosten, die dadurch entstehen, dass sich die Ware außerhalb Deutschlands befindet (insbesondere höhere Transport-, Wege-, Zoll-, Versand- und Arbeitskosten), trägt der Kunde. Im Übrigen gilt Ziffer 9.2.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.